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Kanalanschlüsse

Kanalanschlüsse

Bauanträge

Das Verbandsgemeindewerk (VG-Werk) entscheidet in eigener Zuständigkeit nach den satzungsrechtlichen Vorgaben über die Zulässigkeit eines Kanalanschlusses. Ohne eine ausdrückliche Genehmigung darf kein Anschluss an die öffentliche Kanalisation erfolgen!

Alle bei der Verbandsgemeindeverwaltung (VG) eingehenden Bauanträge und Bauvoranfragen werden zwecks Abgabe einer abwassermäßigen Stellungnahme dem VG-Werk zugeleitet. Zunächst wird beim VG-Werk geprüft, ob für das betreffende Grundstück bereits ein eigener Kanalhausanschluss (KHA) verlegt wurde und es wird dem Bauantragsteller ein Formular „Antrag auf Kanalhausanschluss“ zugesandt.

Wenn ein eigener KHA für das betreffende Grundstück bereits verlegt wurde, wird in der Regel sofort nach entsprechender Beantragung des Kanalhausanschlusses durch den Bauantragsteller eine Kanalanschluss-genehmigung seitens des VG-Werkes erteilt.

Falls das betroffene Grundstück nicht über einen eigenen KHA verfügt, muss geprüft werden, ob ein KHA verlegt werden kann oder ob dies (meist aus technischen oder finanziellen Gründen) nicht oder sehr schwierig zu realisieren ist. Für die Verlegung des KHA wird ein Bauunternehmen mit der Ausführung im öffentlichen Verkehrsraum, d.h. vom öffentlichen Hauptkanal bis zur Grundstücksgrenze, durch das VG-Werk beauftragt. Bei klassifizierten Straßen ist zuvor eine Straßenaufbruchgenehmigung beim Straßenbaulastträger durch das VG-Werk einzuholen.

Über die Kostentragung (Zahlung eines einmaligen Beitrages oder Erstattung der tatsächlichen Herstellungskosten für den KHA) wird im Einzelfall, abhängig von der jeweiligen rechtlichen Situation, entschieden.

Für den baurechtlichen Außenbereich (wenn keine öffentliche Kanalisation verlegt wurde oder werden wird) ist es meist unumgänglich, abwasserrechtliche Einzellösungen zu schaffen. Hier ist in der Regel eine eigene vollbiologische Kläranlage, wie beispielsweise eine Tropfkörperkläranlage nach DIN 4261, Teil 1 und Teil 2 oder eine entsprechende Festbett- oder Pflanzenkläranlage für das Grundstück zu planen und zu installieren. Nach erfolgter Beantragung der Kläranlage durch den Grundstückseigentümer werden die Unterlagen durch das VG-Werk ergänzt, um die erforderliche wasserrechtliche Genehmigung vom VG-Werk bei der zuständigen Wasserbehörde beantragen zu können. Die wasserrechtliche Genehmigung wird meist unbefristet erteilt, d.h. auf Dauer, so dass auch für die Grundstückseigentümer Rechtssicherheit besteht.

Die Anwendung des Landeswassergesetzes (LWG) lässt zu, dass in diesen Fällen nach entsprechender Beantragung einer vollbiologischen Kleinkläranlage, auch als Schilf-/Pflanzenkläranlage, in der Regel durch Bescheid der Wasserbehörde die Rückübertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Betreiber/Eigentümer bestimmt werden kann. Dies hat zur Folge, dass gemäß § 53 LWG auf Antrag des Nutzungsberechtigten der benannten Grundstücke die VG ganz oder teilweise von der Pflicht der Abwasserbeseitigung freigestellt werden kann und diese Pflicht auf die Nutzungsberechtigten des Grundstückes übertragen wird. Die Überwachungspflicht dieser Kläranlagen bleibt bei der VG.
Landeswassergesetz Rheinland-Pfalz als pdf-Dokument

Der Bescheid über die Rückübertragung der Abwasserbeseitigungspflicht ergeht in Abhängigkeit an die festgesetzten Überwachungswerte der vollbiologischen Kleinkläranlage (VbKKA). Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Erstellung, den Betriebsablauf und die Funktionsfähigkeit der Kläranlage wird auf den Eigentümer/Betreiber übertragen.

Um den Anforderungen an die allgemein anerkannten Regeln der Technik zu genügen, sollte die Anlage durch eine Fachfirma errichtet und ggf. auch regelmäßig gewartet werden.

Zu den Pflichten des Betreibers einer privateigenen VbKKA zählen insbesondere die Anlagenwartung sowie Sichtkontrolle der Mehrkammergrube, hier besonders der Ablaufbereich auf Auffälligkeiten wie Schlammabtrieb usw. Des weiteren Sichtung der Beschickungs- und Verteilereinrichtungen sowie die Sicherstellung der Probenahmemöglichkeit. Bei Pflanzenkläranlagen (PflKA) zusätzlich Oberflächensichtung auf Pfützenbildung, Schlammabtrieb und Pflanzenzustand.

Das VG-Werk überprüft darüber hinaus pflichtgemäß halbjährlich die privateigenen VbKKA und entnimmt entsprechende Abwasserproben zwecks Analyse. Die Überwachung der Reinigungsleistung dient der Kontrolle, ob der vorgesehene Abbau von Schadstoffen erreicht wird. Der Fäkalschlamm aus dem Absetzbereich der mechanischen Vorreinigung (meist die erste Kammer der 3-Kammer Kleinkläranlage) wird durch das VG-Werk einmal jährlich oder nach Bedarf abgepumpt und zur weiteren Aufbereitung zu einer zentralen Kläranlage verbracht.

Der Vorteil für die Erstellung und das Betreiben einer privateigenen VbKKA ist ökonomisch insbesondere in der einzusparenden Abwassergebühr zu sehen. Der ökologische Aspekt für die eigenverantwortliche Abwasserreinigung dürfte im empfindsameren Umgang mit Wasser im Allgemeinen und Trinkwasser im Besonderen liegen.

Formular „Antrag auf Kanalhausanschluss“

MitarbeiterZimmerTelefonE-Mail
Frank Eichstaedt411(06551) 943-411
frank.eichstaedt@vg-pruem.de

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